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Ist Erbpacht heute noch zeitgemäß?

Wir als Gemeinderat sind dazu verpflichtet, bestehende Strukturen auf ihre Zeitmäßigkeit zu überprüfen. So war die Erbpacht in früheren Zeiten als klassisches Finanzierungsmittel für die Bevölkerung durchaus sinnvoll, um große Grundstücke günstig zur Verfügung zu stellen, damit Familien sich durch Anbau von Obst und Gemüse selbst versorgen konnten.

Allerdings wird es aus nachvollziehbaren Gründen immer schwieriger, Abnehmer für Erbpachtgrundstücke zu finden: Der Erbpachtzins übersteigt mit 4 bis 5% den aktuellen Zinssatz auf dem Finanzmarkt bei weitem; ein Erbpachtgrundstück kann bei der Kreditvergabe nicht als Sicherung dienen. Der nachvollziehbare Wunsch der Bevölkerung, zur Vermögensbildung und Alterssicherung ein Grundstück zu erwerben, um im Alter ein mietfreies Wohnen zu gewährleisten, lässt sich durch das System Erbpacht nicht mehr umsetzen. Dogmatisch zu beschließen, dass alle Bauwilligen, die ein städtisches Grundstück erwerben wollen, dies nur auf Erbpacht Basis tun können, halten wir für falsch! Der Stadt bleiben durch den Verkauf ihrer Grundstücke die Einnahmen der Grundsteuer. Durch den Verkauf obliegt es uns, neues Land zu erwerben, dieses zu entwickeln und der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Aus unserer Sicht ist die Erbpacht nur als Sicherungsmaßnahme bei für die Stadt zukunftsrelevanten Grundstücken sinnvoll. Wir müssen mit Bedacht und hoher Sensibilität im Sinne aller prüfen und entscheiden.

Jürgen Faden, FW Stadtrat seit 2004

 

 


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